ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZUR NUTZUNG DER MPREIS-KUNDEN-APP
1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der mobilen App „MPREIS“ der MPREIS Warenvertriebs GmbH (in der Folge MPREIS genannt) durch den Kunden in Österreich. Die Nutzung der App wird ausschließlich zu diesen Bedingungen und in Österreich zur Verfügung gestellt.
2. Vertragspartner
2.1. Vertragspartner und Betreiber der App ist die MPREIS Warenvertriebs GmbH, FN 43603 y (Landesgericht Innsbruck) Landesstraße 16, A-6176 Völs, Telefonnummer: +43 50 321 0, Fax: +43 50 321 1980, E-Mail: info@mpreis.at
3. Vertragsabschluss & Vertragsdauer
3.1. Die App darf nur installiert und genutzt werden, sofern der Kunde das 16. Lebensjahr vollendet, die gegenständlichen AGB sowie Datenschutzbestimmungen akzeptiert hat und die Nutzung ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgt.
3.2. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der erstmaligen Inbetriebnahme nach Installation der App auf dem mobilen Endgerät des Kunden und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
3.3. Der Kunde kann die App mit oder ohne Registrierung nutzen, wobei die Übertragung von Daten auf ein neues Mobilgerät nur bei erfolgter Registrierung ermöglicht wird.
3.4. Um sich zu registrieren, muss der Kunde seine Mobiltelefonnummer hinterlegen, woraufhin ihm ein Aktivierungscode zugesandt wird. Pro Mobiltelefonnummer kann nur ein Kundenkonto angelegt werden. Eine erneute Registrierung nach Löschung des Kundenkontos ist möglich, allfällige bei Registrierung gewährte Rabatte oder Gutscheine sind aber nur einmalig einlösbar.
3.5. Der Kunde ist berechtigt das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung wie folgt zu kündigen:
a) Nutzung ohne Registrierung: Deinstallation der App vom Endgerät
b) Nutzung mit Registrierung: Löschung des Kundenkontos in den App-Einstellungen und Deinstallation der App vom Endgerät
Löscht ein Kunde mit Registrierung nur sein Kundenkonto ohne die App zu deinstallieren, besteht das Vertragsverhältnis in Form der Nutzung ohne Registrierung weiter. In diesem Fall gehen sämtliche mit der Nutzung mit Registrierung verbundene Vorteile unwiederherstellbar verloren.
3.6. Durch die Kündigung des Kunden gehen sämtliche mit der Nutzung verbundene Daten (wie insbesondere allfällige Gutscheine, odgl.) unwiederherstellbar verloren.
3.7. MPREIS ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist mittels Push-Benachrichtigung zu kündigen.
3.8. Ungeachtet des vorgenannten Absatzes ist MPREIS berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen, wobei als wichtiger Grund insbesondere ein Verstoß gegen die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart wird.
3.9. Mit Wirksamwerden der Kündigung seitens MPREIS gehen sämtliche mit der Nutzung der App verbundene Daten (wie insbesondere allfällige Gutscheine, odgl.) unwiederherstellbar verloren. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses durch MPREIS begründet keine Schadenersatz- oder sonstige Ansprüche des Kunden.
4. Benachrichtigungen
4.1. Die Zustellung von Mitteilungen im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung erfolgt ausschließlich via Push-Benachrichtigung.
5. Inhalte, Angebote, Gutscheine
5.1. In der App werden von MPREIS nach ihrem Ermessen Inhalte, insbesondere Angebote, Gutscheine, udgl., zur Verfügung gestellt. Diese Zurverfügungstellung basiert auf Freiwilligkeit und kann von MPREIS jederzeit widerrufen werden. Ein diesbezüglicher Rechtsanspruch des Kunden ist ausgeschlossen. Klarstellend wird festgehalten, dass Gutscheine unabhängig davon jedenfalls in dem am jeweiligen Gutschein angeführten Zeitraum eingelöst werden können.
5.2. Der Kunde hat die Möglichkeit in definierten Sammelmonat beim Einkauf in MPREIS-, miniM- und Baguette-Märkten einen Sammelbonus in Höhe von maximal - 15% zu sammeln, welcher im darauffolgenden Einlösemonat in Form eines Gutscheins in der App einmalig eingelöst werden kann. Der Kunde kann den Gutschein bei einem von ihm gewählten Einkauf einlösen, indem er ihn in der App aktiviert. Der Sammelbonus ist mit anderen Aktionen kombinierbar.
Die Höhe des Sammelbonus leitet sich von dem im genannten Zeitraum vom Kunden erzielten Umsatz (zur Berechnung siehe gleich unten) ab. Hierbei handelt es sich um einen Staffelrabatt, der sich darstellt, wie folgt:
a) Umsatz bis EUR 150,00: - 5 %
b) Umsatz bis EUR 250,00: - 10 %
c) Umsatz über EUR 350,00: - 15 %*
* Maximal beträgt der durch den Sammelbonus gewährte Rabatt EUR 55,00.
Folgende Warengruppen werden bei der Berechnung der vorstehenden Umsatz-Schwellenwerte nicht berücksichtigt: Babynahrung, Gutschein(karten), Wertkarten, Pfand, Tabak, Lotterie-Spiele, Groß- und Lieferscheinkunden.
Eingelöst werden kann der Sammelbonus auf folgende Warengruppen: Lebensmittel, Getränke, Wasch- und Putzmittel, Tiernahrung, Drogerieartikel. Nicht eingelöst werden kann er auf folgende Warengruppen: alle anderen Nicht-Lebensmittel, wie insbesondere Elektrogeräte, Spielwaren, Textilien, etc, JEDEN TAG-Artikel, Babynahrung, Tchibo/Eduscho, Pfand, Tabak, EAT HAPPY Produkte, Produkte unserer Fremdmetzger und Fremdbäcker).
5.3. Das in der App abrufbare Warenangebot ist freibleibend und gilt solange der Vorrat in den jeweiligen Filialen reicht. Die Produktabbildungen sind Beispielbilder, sodass diese nicht im Detail mit dem Aussehen der Produkte in den Filialen übereinstimmen.
5.4. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Eine Barablöse ist ausgeschlossen.
5.5. Die jeweiligen Bedingungen für Aktionsangebote bzw. Gutscheine sind beim jeweiligen Angebot bzw. Gutschein in der App hinterlegt.
5.6. Sämtliche angeführte Verkaufspreise verstehen sich inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.7. In der App abrufbare Gutscheine und allenfalls gewährte Rabatte sind nicht übertragbar.
5.8. Gutscheine können an der Kasse eines MPREIS und miniM-Marktes sowie in Baguette-Filialen ab KW 30 (ausgenommen Tankstellenshops) innerhalb Österreichs durch Vorweis des in der App abrufbaren Gutscheine eingelöst werden.
5.9. Ausgenommen von den gewährten Rabatten sind folgende Warengruppen: Pfand, Gutscheine, Gutscheinkarten, Guthabenkarten, Prepaid Wertkarten, Briefmarken, Vignetten, Lotto/Toto, Hermes, Tabak, Zeitungen, Tchibo, Eat Happy Produkte und Produkte unserer Fremdmetzger.
6. Änderung & Updates der App
6.1. MPREIS behält es sich vor die App nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, zu ändern oder auch einzustellen. Im Falle der Einstellung der App, wird MPREIS das Vertragsverhältnis gemäß 3.7. kündigen.
6.2. Die jeweiligen Änderungen kann der Kunde der Produktbeschreibung im jeweiligen App-Store entnehmen. Sollte der Kunde in seinen Geräteeinstellungen eine automatische Aktualisierung der App erlaubt haben, obliegt es dem Kunden zu prüfen, ob er mit Änderungen der Produktbeschreibung einverstanden ist.
6.3. Der Kunde ist selbst für die Erfüllung der technischen Voraussetzungen zur Nutzung der App verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass die App-Nutzung im Falle des Nichtdurchführen von Updates aus technischen Gründen erschwert oder unmöglich werden kann. Sollte der Kunde die App nicht updaten oder eine Nutzung aufgrund von fehlenden technischen Voraussetzungen seitens des Kunden unmöglich sein bzw. werden, gilt dies als Kündigung gemäß 3.5.
7. Haftung/Gewährleistung
7.1. MPREIS haftet für allfällige Schäden nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Ausgenommen ist diese Haftungseinschränkung bei Personenschäden und Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflichten, für deren Ersatz MPREIS auch bei leicht fahrlässigem Verhalten haftet.
7.2. MPREIS oder deren Erfüllungsgehilfen haften nicht für die Erreichbarkeit der App. MPREIS lehnt daher jegliche Gewährleistung, Haftung und Kosten für Verbindungsfehler und Missbrauch durch Dritte ab. Ferner ist MPREIS bestrebt, durch Nutzung aktueller Technologien die Wahrscheinlichkeit von Fehlern und Missbrauch zu minimieren.
8. Online-Streitbeilegung:
8.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten dienen, die vertragliche Verpflichtungen von Online-Kaufverträgen und Online-Dienstverträgen betreffen. Die Plattform ist unter ec.europa.eu/consumer/odr/ erreichbar. MPREIS nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
9. Sonstiges
9.1. MPREIS behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit im Rahmen der Zumutbarkeit iSd § 6 Abs 2 Z 3 KschG zu ändern.
9.2. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
9.3. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Kollisionsnormen als vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Stand November 2024